Unglaublich: Der deutsche
Steuerzahler zahlt U-Boote für Israel!
 Richtige
Geldprobleme scheinen unsere politischen
Verantwortlichen noch nicht zu haben, denn
seit Jahren subventioniert Berlin mit
Hunderten von Millionen D-Mark bzw. Euro
U-Boote für Israel.
Israel schätzt deutsche »Wehrtechnik«.
Besonders ist es an unseren U-Booten der
Klasse
Dolphin interessiert, die mit
modernen Brennstoffzellen angetrieben werden,
die sie besonders lange tauchen lassen. Damit
eignen sie sich vor allem für umfangreiche
Einsätze auf offener See und können
möglicherweise gegen Pakistan oder den Iran
eingesetzt werden.
Der
deutsche Steuerzahler zahlt U-Boote für Israel
Die Dreistigkeit der israelischen Regierung
macht einen fast sprachlos: Laut einem Bericht
des
Spiegel (41/2009, S.
19) »wünscht« sich Israel – wie bei bisherigen
U-Booten – eine millionenschwere Subvention
aus dem Bundeshaushalt. Im Klartext: Der
deutsche Steuerzahler soll U-Boote für Israel
bezahlen. Als hätten wir nicht genug andere
Probleme, als einem Staat, der vor Kurzem in
einem UN-Bericht wegen des Gaza-Krieges als
Kriegsverbrecher deklariert wurde,
militärische Hilfe zu kommen zu lassen und
diese auch noch zu bezahlen!
Bisher wurden an Israel fünf U-Boote der
Dolphin-Klasse
»verkauft«: Die ersten drei wurden 1999 und
2000 geliefert, das vierte und fünfte der
Reihe werden derzeit in Kiel gebaut. Laut
Spiegel
zahlt der deutsche Steuerzahler dafür bereits
bis zu 333 Millionen Euro, das sind etwa ein
Drittel der Kosten.
Die drei ersten U-Boote, die 1999 und 2000
geliefert wurden, waren mit 1,1 Milliarden (!)
Mark aus dem Bundeshaushalt bezuschusst
worden.
Deutschland hilft Israel, sein Nuklearpotenzial auszubauen
 Dass
Deutschland Israel die erforderlichen
zusätzlichen U-Boote liefert, ist politisch
gleich mehrfach problematisch, denn die
Forderung nach atomarer Abrüstung wird hier
kontakariert und der Bürger an der Nase
herumgeführt.
Das Netzwerk
Friedenskooperative erklärt
dazu: „Trotz der besonderen
Beziehungen Deutschlands zu Israel – sollte
Deutschland mithelfen, wenn Israel sein
umstrittenes Nuklearpotential ausbaut oder
modernisiert? Wenn Berlin auch nur den
Anschein erweckt, es helfe Israel oder anderen
Nuklearwaffenstaaten bei der Modernisierung
oder Aufrechterhaltung atomarer Potenziale, so
wird die deutsche Nichtverbreitungspolitik
unglaubwürdig. Das gilt auch für die deutsche
Forderung nach schnellstmöglicher atomarer
Abrüstung. Riskanter und aktueller noch ist
eine andere Auswirkung: Als Vermittler im
Streit um das iranische Atomprogramm erweist
sich Berlin einen Bärendienst, wenn es Israel
U-Boote liefert, die der Iran als
Atomwaffenträger betrachtet. (…) Mit 500 Mio.
Euro ist jedes der neuen
Dolphin-Boote
mehr als doppelt so teuer wie die früheren
Boote. Der neue Antrieb und die Inflation
alleine können die Kostensteigerung nicht
wirklich erklären. Auch die Bundeswehr bekommt
ihre neuen außenluftunabhängigen U-Boote
bisher deutlich billiger. Das wirft die Frage
auf, ob sich in dem Budget für das
U-Boot-Geschäft weitere Projekte der
deutsch-israelischen Zusammenarbeit
verstecken. Die Entscheidung, Israel weitere
Dolphin-U-Boote
zu liefern, hat trotz dieser Kritikpunkte und
offenen Fragen keine öffentliche Diskussion
ausgelöst.“
Michael Grandt |
